Politik, Wirtschaft, Kultur

Die EU prüft zur Zeit die Berichte über Menschenrechtsverletzungen und systematische Folter die der amerikanische Geheimdienst CIA verübt haben soll. Stellen sich die Berichte als wahr herraus könnte die dazu führen, dass gegen die USA Handelsrestriktionen verhängt werden müssen wie gegen China. Die beschuldigten Staaten: Rumänien, Ungarn, Bulgarien und die Slowakei wiesen alle Vorwürfe zurück. Man kann nur hoffen, dass da nichts dran ist. Foltergefängnisse mitten in Europa das wäre echt hart.

Quelle:
Tagesschau: EU prüft Medienberichte über Geheimgefängnisse

CIA, USA, Folter, Menschenrechte

Bei der Frau Nahles im Gästebuch geht es heiss her. Warum ist völlig unklar, die Partei hat entschieden und auch der Franz könnte das ja akzeptieren. In der Demokratie entscheidet nicht der Franz, sondern die Mehrheit. Von Frau Nahles kann man halten was man will, aber die Medien sind wohl nicht ganz neutral. Frau Nahles ist keine radikale Linke, weil:

• Die Parteilinken der SPD schon lange in der WASG sitzen
• Es immer noch der Münte war der die "Heuschreckendebatte" angestossen hat

Nahles, SPD, Politik